Bessere Infrastruktur und Dienstleistungen in den Kommunen

Zu Beginn der 1990er Jahre hatte die Regierung Togos einen Dezentralisierungsprozess in Gang gesetzt. Dieser geriet jedoch ins Stocken. Seit 2016 ist eine neue Dynamik zu verzeichnen: Die Regierung hat einen Fahrplan zur Dezentralisierung beschlossen, die Verwaltungsstruktur reformiert und neue Kommunen geschaffen. Die wiederholt verschobenen Kommunalwahlen haben im Juni 2019 stattgefunden – erstmals seit 1987. Dadurch wurden die Entscheidungsträger*innen in den Kommunen demokratisch legitimiert.

Noch fehlen den Gemeindeverwaltungen allerdings die nötigen institutionellen Rahmenbedingungen aber auch die nötigen Fachkräfte und finanziellen Mittel, um ihre neuen Aufgaben zu erfüllen. Die deutsch-togoische Entwicklungszusammenarbeit zielt darauf ab, die Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene zu verbessern.

Mehr Einnahmen und Investitionen

Im Rahmen der Zusammenarbeit werden zunächst die Verwaltungen von drei mittelgroßen Städten - Sokodé, Tsévié und Kpalimé - dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen und die Bürgerorientierung zu verbessern und die Belange von Frauen und Jugendlichen stärker zu berücksichtigen. Unter anderem wurden Standards für kommunale Entwicklungsplanung erarbeitet, Steuerregister aufgebaut, Bürgerbüros eingerichtet und kommunale Angestellte aus- und fortgebildet. Außerdem wird das Personenstandswesen modernisiert. Haushaltssitzungen der Gemeinderäte finden nun öffentlich statt. Um die Bevölkerung direkt zu erreichen, fördert das BMZ lokale Radiostationen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die die Bürgerinnen und Bürger über ihre politischen Rechte aufklären. In den Pilotgemeinden konnten die Eigennahmen bereits um bis zu 45 Prozent und die öffentlichen Investitionen um 23 Prozent gesteigert werden.

Seit 2017 ermöglicht eine Kofinanzierung der EU die regionale Ausweitung des Programms auf alle fünf Regionen des Landes und auf 13 Partnerkommunen.

Aufbau lokaler Infrastruktur

Begleitend finanziert die Bundesregierung den Aufbau lokaler Infrastruktur. Gefördert wird insbesondere der Bau von Marktplätzen in mittelgroßen Städten, die eine wichtige Rolle in den lokalen und regionalen Wirtschaftskreisläufen spielen. Dazu kommen mehrere kleine Infrastrukturmaßnahmen wie Veranstaltungsräume oder Marktboutiquen, die die Städte in Eigenregie durchführen. Durch die ausgebauten Märkte können die Kommunen Mehreinnahmen generieren. Auch der Betrieb und die Wartung der Märkte sind Sache der Kommunen. Ein neues Bürgermonitoring-Systems Informationen soll die Bürgerpartizipation erhöhen, indem es ein direktes Feedback der Bürger zu den Aktivitäten, der Servicequalität und den Planungen der Kommunalverwaltung ermöglicht.

Als nächstes wird der Bau von Rathäusern in den neu gegründeten ländlichen Gemeinden Togos finanziert. Dies wird es den lokalen Mandatsträgern und der Stadtverwaltung ermöglichen, unter guten Bedingungen zu arbeiten, um den Bürgern bessere Dienstleistungen zu bieten.