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Dezentralisierung und gute Regierungsführung

Herford

Herford, © Arco Images

Artikel

Seit 2016 wurde der Prozess der Dezentralisierung in Togo mit der Verabschiedung des Fahrplans zur Dezentralisierung deutlich beschleunigt. Es wurde ein Monitoringausschuss gegründet, der regelmäßig tagt und und Handlungsempfehlungen ausspricht, das Gesetz zur Schaffung der Kommunen wurde 2017 verabschiedet und im Februar 2018 wurde das Gesetz zur Dezentralisierung von 2007 aktualisiert. Die nationale Wahlkommission für die Lokal- und Parlamentswahlen wurde ebenso eingesetzt, um die Wahlen noch 2018 abzuhalten. Da seit 1987 keine Lokalwahlen abgehalten wurden, wäre dies ein Meilenstein.

Es bleiben jedoch vielfältige Herausforderungen bestehen. Auf kommunaler Ebene bestehen weiterhin deutliche konzeptionelle, operationelle, personelle und finanzielle Mängel. So können öffentliche Dienstleistungen und wirtschaftliche Infrastruktur von den Kommunen nicht im benötigten Maß zur Verfügung gestellt werden.

Das deutsche Engagement zielt darauf ab, die Grundversorgung mit wirtschaftlicher Infrastruktur und öffentlichen Dienstleistungen sowie die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene zu verbessern.

Im Rahmen der technischen Zusammenarbeit werden dazu zunächst die Lokalverwaltungen von drei mittelgroßen Städten dabei unterstützt, ihre Eigeneinnahmen zu erhöhen, die Bürgerorientierung zu verbessern und die Belange von Frauen und Jugendlichen stärker zu berücksichtigen. Unter anderem wurden Standards für eine partizipative kommunale Entwicklungsplanung erarbeitet, und es wurden Steuerregister aufgebaut. Haushaltssitzungen der Gemeinderäte finden nun öffentlich statt. Um die Bevölkerung direkt zu erreichen, fördert das BMZ lokale Radiostationen und zivilgesellschaftliche Organisationen, die die Bürgerinnen und Bürger über ihre politischen Rechte aufklären.

Im Juli 2017 wurde eine Partnerschaft mit der EU unterschrieben, um Synergien der Maßnahmen der jeweiligen Institutionen in einem gemeinsamen Unterstützungsprogramm zu bündeln.

Begleitend finanziert die KfW Entwicklungsbank den Aufbau lokaler Infrastruktur. Die Bürgerinnen und Bürger können sich über ihre Mobiltelefone direkt an der Planung und Überwachung der Maßnahmen beteiligen.